Arbeitsschutz / Arbeitssicherheit

Ganz allgemein ist Arbeitsschutz der den Arbeitnehmern gewährte Schutz vor arbeitsbedingten Gefährdungen.

Verantwortlich für den Arbeitsschutz im Betrieb ist der Arbeitgeber. Er muss unter anderem Arbeitsstätten, Arbeitsmittel, Geräte, Anlagen usw. so einrichten und unterhalten sowie den gesamten Betrieb so organisieren, dass Arbeitnehmer gegen Gefahren für Leben und Gesundheit geschützt sind. Er muss Maßnahmen durchführen, die Unfälle bei der Arbeit und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren verhüten und zu einer menschengerechten Gestaltung der Arbeit führen.

Verpflichtende Rechtsgrundlage für den Arbeitsschutz sind zahlreiche staatliche Arbeitsschutzvorschriften, insbesondere das Arbeitsschutzgesetz und die Unfallverhütungsvorschriften der Unfallversicherungsträger. (Ein vollständiges und aktuelles Verzeichnis der Arbeitsschutzvorschriften des Bundes enthält der Unfallverhütungsbericht Arbeit ,  den die Bundesregierung jährlich über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit sowie über Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten in Deutschland herausgibt.)

Der Arbeitsschutz betrifft folgende Bereiche:

• Arbeitsstätten einschließlich Betriebshygiene,
• Arbeitsmittel, Geräte und technische Anlagen,
• Gefahrstoffe,
• Arbeitszeitregelungen,
• Arbeitsverträge - Schutz bestimmter Personengruppen,
• Arbeitsschutzorganisation im Betrieb,
• Arbeitsmedizinische Vorsorge,
• Lastenhandhabung,
• biologische Arbeitsstoffe.

Betriebsschutz, Arbeitsvertragsschutz, Arbeitszeitschutz

Der Betriebs- oder Gefahrenschutz dient in erster Linie dem Schutz von Gesundheit, Körper und Leben der Arbeitnehmer. Geregelt werden hier Fragen der Sicherheitstechnik (zum Beispiel Maschinenschutz), Arbeitsmedizin (arbeitsmedizinische Vorsorge, Arbeitshygiene, sicherer Einsatz von Gefahrstoffen), Arbeitswissenschaft (beispielsweise Ergonomie - menschengerechte Gestaltung der Arbeitsmittel), Arbeitsorganisation (Regelung der Arbeitsabläufe). Spezifische Regelungen sind unter anderem im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und in der Arbeitsstättenverordnung ( ArbStättV ) festgelegt.

Der Arbeitsvertragsschutz findet sich in einer Reihe von Regelungen, zum Beispiel in der Gewerbeordnung (GewO) , im Gesetz über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen (MiArbG) und im Heimarbeitsgesetz (HAG) . Der Gesetzgeber hat unter anderem folgende Arbeitnehmergruppen besonders geschützt: werdende Mütter durch das Mutterschutzgesetz (MuSchG) , Jugendliche durch das Jugendarbeitsschutzgesetz ( JArbSchG ) und schwerbehinderte Menschen durch das Schwerbehindertenrecht (Teil 2 SGB IX ) .

Der Arbeitszeitschutz ist vor allem durch das Arbeitszeitgesetz ( ArbZG ) geregelt, für bestimmte Personengruppen auch im Rahmen des Arbeitsvertragsschutzes. Der Schutz der Arbeitszeit dient der Erhaltung der Arbeitskraft und der Verhinderung von gesundheitlichen Schäden durch übermäßige Belastung der Arbeitskraft. Geregelt sind beispielsweise die Höchstdauer der Arbeitszeit, die zeitliche Lage der Arbeitszeit, Ruhepausen und Ruhezeiten, Sonn- und Feiertagsarbeit.

Unfallverhütungsvorschriften (UVV)

Kern des betrieblichen Arbeitsschutzes sind weiterhin die Unfallverhütungsvorschriften (UVV) der Berufsgenossenschaften als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung . Arbeitnehmer sind bei einem solchen Träger gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten versichert. Bei den meisten Beschäftigten sind dafür die gewerblichen Berufsgenossenschaften zuständig. Die Unternehmen sind Mitglieder der Berufsgenossenschaften. Die Technischen Aufsichtsdienste der Berufsgenossenschaften wachen gemeinsam mit den staatlichen Arbeitsschutzbehörden der Länder darüber, dass alle Vorschriften des Arbeitsschutzes beachtet und alle bestehenden Schutzvorrichtungen angewendet werden.

Der Sammelbegriff der Arbeitssicherheit umfasst alle tatsächlichen Maßnahmen und rechtlichen Vorschriften, die der Prävention dienen, zum Beispiel der Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Rechtliche Grundlagen der Arbeitssicherheit sind unter anderem das Arbeitsschutzgesetz ( ArbSchG ) und das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) .

Die Schwerbehindertenvertretung ist im Rahmen ihrer Aufgaben auch für Fragen der Arbeitssicherheit von schwerbehinderten Arbeitnehmern zuständig. Sie hat das Recht, an den Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses, der nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) vorgeschrieben ist, beratend teilzunehmen (§ 95 Absatz 4 SGB IX ).