Beschäftigungspflicht / Beschäftigungsquote

Arbeitgeber, die mindestens 20 Mitarbeiter beschäftigen, sind verpflichtet, mindestens fünf Prozent ihrer Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen (§ 71 Absatz 1 SGB IX ), darunter in angemessenem Umfang auch besonders schwer Betroffene (§ 72 SGB IX ). Tun sie dies nicht, wird die so genannte Ausgleichsabgabe fällig.

Pro unbesetztem Pflichtarbeitsplatz und Monat müssen zwischen 105 und 260 Euro gezahlt werden. Die Höhe des Betrages ist abhängig von der Größe des Unternehmens und dem Grad der Erfüllung der Quote. Jeweils bis zum 31. März eines Jahres müssen Arbeitgeber bei der Bundesagentur für Arbeit anzeigen, ob sie ihre Beschäftigungspflicht ausreichend erfüllt haben - wenn nicht, muss gezahlt werden.

Die erhobenen Mittel ermöglichen es dem Integrationsamt , Hilfen für die Arbeits- und Berufsförderung schwerbehinderter Menschen zu gewähren. Die Arbeitgeber sind verpflichtet zu prüfen, ob freie Arbeitsplätze mit bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldeten schwerbehinderten Menschen besetzt werden können (§ 81 SGB IX ).

Schwerbehinderte Menschen sind zur Förderung ihres beruflichen Fortkommens bei innerbetrieblichen Maßnahmen der beruflichen Bildung bevorzugt zu berücksichtigen (§ 81 Absatz 4 SGB IX ). Des Weiteren sind die Arbeitgeber verpflichtet, den Arbeitsplatz mit den erforderlichen technischen Arbeitshilfen auszustatten. Die Einrichtung von Teilzeitarbeitsplätzen ist zu fördern (§ 81 Absatz 5 SGB IX ).

Praxistipp zur Reduzierung der Ausgleichsabgabe: Aufträge, die von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen ( WfbM ) ausgeführt worden sind, können zum Teil von der zu zahlenden Abgabe abgezogen werden.

Das Programm REHADAT-Elan , mit dem die Ausgleichsabgabe berechnet und die Anzeige erstellt werden kann, findet man zum kostenlosen Download unter http://www.rehadat-elan.de .

Dort gibt es auch weiterführende Informationen zur Ausgleichsabgabe, zur Anzeige nach § 80 SGB IX und einen "Ersparnisrechner", mit dem die Abgabe überschlagsweise berechnet werden kann.